Zur europäischen Staatenintegration zwecks Wettbewerbsfähigkeit mit den anderen globalen Wirtschaftsräumen - von Dr. Horst Werner aus Göttingen

Zum Erhalt und zum Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit mit den anderen globalen Wirtschaftsräumen ( Asien mit China und Japan an der Spitze, Indien, Nordamerika, Südamerika etc. ) ist eine europäische Staatenintegration erforderlich, um im Konzert der Großen mitspielen zu können. Diese Integration setzt aber eine langatmige Geduld voraus. Europa benötigt nach Dr. Horst Werner ( www.finanzierung-ohne-bank.de ) zum Zusammenwachsen zu einer finanzpolitischen, währungspolitischen, aussen- und wehrpolitischen Staatenunion mit einer europäischen "Regierung" sicher die Zeit von Generationen, wie wir dies auch bei dem Zusammenwachsen der deutschen Länder zu einem einheitlichen Deutschland als Bundesstaat erlebt haben. Ehe der Deutsche Bund von 1815 ein einheitlicher, funktionierender Bundesstaat wurde, hat es mit mehreren Rückschlägen über hundert Jahre gedauert. Diese Geduld werden wir auch mit dem europäischen Staatenbund oder einem Bundesstaat Europa aufbringen müssen. Ob dann aus Europa ein lockerer Staatenbund oder ein voll integrierter Bundesstaat mit allen demokratischen Institutionen und Legitimationen wird, werden die zukünftigen Generationen von Fall zu Fall in einer zusammenwachsenden Welt entscheiden. Wie schwer unionistische Politik umzusetzen ist, erleben wir derzeit - auch mit politischen Auseinandersetzungen und mit Rückschlägen - bei der europäischen Währungsunion. Um aber im Konzert der großen Wirtschaftsräume gehört zu werden und eine Rolle spielen zu kiönnen, ist eine weitere europäische Integration sicherlich von Nöten.

Zum europäischen Unionsgedanken gehört als Erstes, das wir - wie der Europäische Gerichtshof - nicht mehr Brüssel, Spanien, Frankreich oder Italien als "Ausland" qualifizieren, wie dies viele Politiker heute immer noch tun. Die Staaten der EU sind "europäisches Inland". Europa sollte deshalb nicht mehr in die Zuständigkeit der Aussenminister, sondern in die Zuständigkeit der Innenminister fallen. Europäische Angelegenheiten dürfen nicht mehr länger als "Aussenpolitik" betrachtet werden, sondern als europäische Innenpolitik. Das könnte ein gutes Signal für die Integration Europas sein.

Das sich Niedersachsen und Bayern gegenseitig helfen, ist selbstverständlich. Wenn Deutschland die Griechen unterstützt, dann heißt es immer noch, " wir finanzieren doch nicht das Ausland" oder die "Ausländer aus Spanien". Dies ist eine uneuropäische Grundhaltung. Innereuropäische Solidarität sollte so selbstverständlich werden, wie unter den deutschen Bundesländern. Aber die südeuropischen Länder als "Inlandseuropa" müssen auch ihren Beitrag leisten, indem sie ihre Wirtschaft und die innereuropäischen Länderstaatshaushalte in Ordnung bringen. Nur so kommen wir zu einem Grundverständnis eines "Inlands-Europa" und verlassen das Gefühl eines "Auslands-Europa". Bei der Währung haben wir bereits für den Gedanken eines "Inlands-Europa" gesorgt, den die Bürger bei ihren Urlauben auf Mallorca, Teneriffa oder an der italienischen Riviera hautnah spüren. Der Euro ist dehalb ein phantastisches europäisches Integrationsinstrument, wenn auch noch viele Geburtsfehler des Euro zu bereinigen sind. Da ist es in der Frühphase des Euro hilfreich, eine EZB Zentralbank zu haben, die zum Erhalt des Euro auch einmal unkonventionelle Wege geht, um vorrübergehend die Geburtsfehler bis zu gesetzlichen Neuregelungen zu übertünchen. Die Politik muss dringend nachziehen.