Blog von bankenfreie-finanzierungen

Ein Euro-Austritt Deutschlands als historische Fiktion und hypothetisch dargestellt, soll nach Dr. Horst Siegfried Werner zum Nachdenken anregen. Was wäre, wenn Deutschland aus der Euro-Zone ausgetreten wäre oder austritt ? Keiner weiß es. Aber alternative Gedankenspiele können manchmal hilfreich sein, um die gegenwärtige Position besser zu erkennen und vielleicht als nicht so beklagenswert einzuschätzen. Spielen wir eine fiktive, historische Entwicklung durch:

"Als im März 2010 erkennbar wurde, dass sich in Griechenland und in den übrigen südeuropäischen Staaten die massiven Banken- und Staatsschuldenkrisen nochmals verschärfen würden, hat Bundeskanzlerin Merkel nicht nur gesagt, dass nach Griechenland kein einziger deutscher Steuer-Cent fließen werde, sondern hat auch drei Wochen später die politische "Reißleine" gezogen und für Deutschland den Austritt aus dem Euro erklärt. Die Bundesregierung beharrte auf den europäischen Verträgen, nach denen keine Transferleistungen zu tätigen sind und jedes Land monetär für sich selbst verantwortlich ist. Merkel bestand auf der Einhaltung der europäischen Verträge und zog für Deutschland die Konsequenzen, nachdem Merkel die Griechen zum Austritt aus dem Euro aufgefordert hatte und Griechenland trotz Überschuldung selbst einen Austritt aus der Euro-Zone verweigerte. Merkel: Dann wird eben Deutschland die Euro-Zone verlassen und in keinem Falle die Schulden anderer Staaten übernehmen.

Es gelang die D-Mark innerhalb weniger Wochen wieder erfolgreich zu etablieren. An den Finanz- und Währungsmärkten entwickelte sich die D-Mark seit September 2010 auf einen Kurs von 3,96 bis zu Anfang Juni 2012. Die Bundesbank versucht börsentäglich - wie die Schweizer Zentralbank - mit massiven Eingriffen in den Währungsmarkt, den D-Mark-Kurs zu drücken, was aber nur mit geringem Erfolg gelingt. Der Bundesbankpräsident meinte, die Marke von 4,00 sei eine magische Grenze, deren Überschreiten Deutschland nicht mehr verkraften könne. Leider sei der Wert der D-Mark an den Devisenmärkten durch die Decke nach oben geschossen, wovor viele Experten gewarnt hatten. Das Bruttosozialprodukt ist im ersten Quartal 2012 um 4,7 % gesunken.

Aufgrund der starken deutschen Währung ist der Export seit zwei Jahren rückläufig. Die deutschen Produkte genießen im Ausland zwar weiter hohes Ansehen, sind aber aufgrund der Währungsrelationen zu teuer für Auslandskunden. Die deutsche Wirtschaft versucht deshalb verzweifelt die Produktions- und Stückkosten zu senken. Tarifvertragliche Lohnkürzungen konnten nach heftigen Streiks der Gewerkschaften nur in einem sehr begrenzten Umfang von ca. 10 % durchgesetzt werden ( deshalb hat sich die Inlandskonjunktur auch dramatisch abgeschwächt ). Die Automobilindustrie hat wegen des weiteren Nachfragerückgangs über 100.000 Arbeitsplätze abgebaut und praktisch ins Ausland mit neuen Produktionsstandorten verlagert. Opel ist insolvent und produziert über eine englische Auffanggesellschaft weiter. Auch andere Branchen sind zu einem nicht unerheblichen Teil nach Osteuropa, in die Türkei und nach Asien abgewandert. Die Stahlindustrie klagt über Auftragsstornierungen, da vereinbarte Preise nicht mehr gehalten werden können. Thyssen-Krupp hat für Juli bis September 2012 Kurzarbeit angekündigt. Duisburg und Oberhausen haben gestern verlautbaren lassen, dass die Juli-Gehälter für die städtischen Bediensteten bis auf absehbare Zeit nicht ausgezahlt werden können.

Wegen der schwächelnden Exportwirtschaft stieg die Arbeitslosenzahl wieder deutlich über 4,2 Millionen an und die Kurzarbeiterzahlen haben sich verdreifacht. Zum Ärger der Gewerkschaften sind die Zahlen der Leiharbeiter wieder kräftig angestiegen, was für die Beschäftigten große Zukunftsunsicherheit bringt. Berlin muss deshalb die Rentenkassen, die Arbeitsagentur in Nürnberg und die Krankenkassen in 2012 voraussichtlich mit über DM 27 Mrd. subventionieren. Geld, was der Bundesfinanzminister nur über neue Schulden flüssig machen kann. Kritiker der Wissenschaft und der Opposition hatten vergeblich vor einem Ausscheiden aus dem Euro gewarnt. Auch die Bundesbank liegt mit Berlin im Streit, da sie vom Bund DM 10 Mrd. Nachschußzahlungen für die Kapitalausstattung ihres Hauses verlangt. Nachdem Griechenland im Oktober 2011 offiziell die Staatsinsolvenz erklärt hatte, muss jetzt auch Spanien in gleicher Weise die Zahlungsunfähigkeit erklären, was für die zweite Juli-Hälfte bereits von einem Regierungssprecher angekündigt ist. Die Commerzbank und die Deutsche Bank haben zusammen über DM 90 Mrd. Verluste abzuschreiben und müssen vom Bund mit Notkrediten aus dem deutschen Bankenrettungsfonds, also mit Steuergeldern gestützt werden.

Da die Steuereinnahmen in den letzten zwei Jahren erheblich zurückgegangen sind, wird sich die Neuverschuldung des Bundes für 2012 auf über DM 110 Mrd. belaufen. Schäuble hofft die Neuverschuldung in 2013 wieder unter DM 100 Mrd. drücken zu können. Dies sei ihm ausserordentlich wichtig, da sonst die Ratingagenturen Deutschland herabstufen würden. Das hätte fatale Folgen für die Zinslasten des Bundes. Steinbrück meinte im Sonntags-Interview, die Bundesregierung  habe Deutschland auf den vollkommen falschen Weg in die schwerste wirtschaftliche Krise seit Ende des Krieges geführt und sei für den seit zwei Jahren existierenden großen sozialen Unfrieden verantwortlich. Der Austritt aus dem Euro sei nicht nur wirtschaftlich ein schwerer Fehler gewesen, sondern habe Deutschland als egoistisch in Europa und der Welt isoliert. Es wäre besser gewesen, Griechenland und Südeuropa mit ein paar zehn Milliarden Euro zu stützen, als jetzt das wirtschaftliche und soziale Klima in Deutschland mit noch viel größeren Lasten von mehreren hundert Milliarden D-Mark  zerstört zu haben.

In CDU-Kreisen wird darüber nachgedacht, um die Neuverschuldung nicht ausufern zu lassen, entweder die Steuern maßvoll auf 49% Spitzensteuersatz zu erhöhen oder den Soli-Zuschlag auf 10 % anzuheben. Die Sozialversicherungsbeiträge müßten auf 20,9 % steigen, damit die Lasten gerecht verteilt würden. Die Gewerkschaften haben bereits heftigsten Widerstand dagegen angekündigt. Der BDI warnte vor einer weiteren Abwanderung deutscher Unternehmer und deutscher Betriebe ins steuergünstigere Ausland".

Deutschland hat mit dem Verbleib im Euro den besseren und lastengünstigeren Weg gewählt; das ist das Fazit von Dr. Horst Siegfried Werner ( www.finanzierung-ohne-bank.de ).